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15.04.2016, 14:54
15.04.2016, 14:54
Betreff: Re: Satire
Das ist ja der Punkt: Ist es bei dem Kontext und dem Ziel des Schmähgedichtes rechtens, in diesem Fall eine Beleidigung eines Staatsoberhauptes zu sehen? Tatsächlich wurde Herrn Edogan ja nicht gezielt geschmäht, es wurde eine Diskussion aufgenommen. Insofern: Liegt eine Beleidigung vor? Die Bundesregierung sagt nun: ja. Obwohl ihr diese Beurteilung gar nicht zusteht.
Der übergeordnete Punkt ist auch - wenn auch abseits aller Paragrafen: Passt ein Majestätsbeleidigungs-Artikel in einen modernen Rechtsstaat?
Das ist ja der Punkt: Ist es bei dem Kontext und dem Ziel des Schmähgedichtes rechtens, in diesem Fall eine Beleidigung eines Staatsoberhauptes zu sehen? Tatsächlich wurde Herrn Edogan ja nicht gezielt geschmäht, es wurde eine Diskussion aufgenommen. Insofern: Liegt eine Beleidigung vor? Die Bundesregierung sagt nun: ja. Obwohl ihr diese Beurteilung gar nicht zusteht.
Der übergeordnete Punkt ist auch - wenn auch abseits aller Paragrafen: Passt ein Majestätsbeleidigungs-Artikel in einen modernen Rechtsstaat?
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mal editiert, das letzte Mal am 15.04.2016, 14:55 von Aldridge.